Wohin kriechst Du SPD? Schmidts peinliche Einladung bei Barbara Hendricks

barbara hendricks - peinliche Kriecherei

Wohin kriechst Du SPD – oder zumindest Frau Hendricks? Die Frage stellt sich. Da geht ein Agrarminister (Christian Schmidt / CSU) her und übergeht – im angeblichen Alleingang – das Votum der mit zuständigen Umweltministerin (Barbara Hendricks / SPD) bei der EU Abstimmung über eine weitere Zulassung des Pestizids Glyphosat für funf Jahre in der EU. Ein Skandal in mehrfacher Hinsicht und zu Recht vielfach kritisiert. Die Vorwürfe gehen von Lobbyismus bis hin zu Korruption. Minister Schmidt wird zum Ziel eines ordentlichen Shit-Storms und erhält – laut Bild Zeitung – …

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Glyphosat – Skandal-Entscheidung in Brüssel

Entgegen aller parlamentarischen Gepflogenheiten und gegen den ausdrücklichen Willen der mit zuständigen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) stimmte heute Agrarminister Christian Schmidt (CSU) für eine Zulassung von Glyphosat für weitere fünf Jahre.

Die überraschende Verlängerung der Zulassung für das mehr als umstrittene Pestizid Glyphosat der Firma Monsanto ist – mit der deutschen Stimme als Zünglein an der Wage zur Mehrheit – ein absoluter Skandal.
Ob die Zustimmung durch Schmidt rechlich gesehen vertretbar war, können wohl nur die Juristen entscheiden, das wahre Drama ist aber, dass wieder einmal über die Köpfe einer großen Mehrheit der deutschen Bevölkerung – zum Vorteil von Industrie und Interessensverbänden – entschieden wurde. 

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Die FDP auf Rekordjagd – von 18+ auf 1,2 %

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Nach Rheinland-Pfalz (4,2 %), Bremen (2,4 %), Mecklenburg-Vorpommern (2,8 %), Berlin (1,8 %) nun also auch das Saarland. Mit 1,2 % der abgegebenen Stimmen, das macht in absoluten Zahlen 5871 Wähler, flog die FDP zum fünften Mal in Folge aus einem Länderparlament und erreicht damit ein historisches Tief.

„85 % der Piraten-Wähler sagen Inhalte sind mir egal, 98,8 % der Wähler sagen die FDP ist mir egal“ witzelte dieser Tage Late-Night-Talker Harald Schmidt und brachte damit das momentane Dilemma der Liberalen auf den Punkt. Während nämlich die Verantwortlichen der Saar-FDP am Wahlabend noch über zu „wenig Zeit um die eigenen Inhalte (?) zu transportieren“ klagten, schafften die Piraten, welche selbige Inhalte in der Kürze der Zeit sogar erst noch erarbeiten mussten, aus dem Stand 7,4 %.

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Koch-Mehrin : Forschung = EHEC : Schwimmbadbesuch

Nach neusten Pressemitteilungen wird Silvana Koch-Mehrin Vollmitglied im Brüsseler Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Im Ernst? Ja, im Ernst! Dies ist keine Ente, wir haben heute auch nicht den ersten April und sie sind nicht in einem Paralleluniversum erwacht.

Silvana Koch-Mehrin, in ihrer Wahlkampagne noch mit einem Doktortitel behaftet, soll sich in naher Zukunft u.a. für die Forschungsarbeit der EU engagieren. Eben diese Silvana Koch-Mehrin, deren Doktortitel unlängst von der Uni Heidelberg aberkannt wurde aufgrund profunder Plagiatsvorwürfe. Gemäß der Website des Europaparlaments soll sie sich hierbei u.a. für „die Vertreibung und Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse“ einsetzen.

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Der Geldwächter in Erklärungsnot – DSK und kein bisschen weise

Ach herrje! was ist das jetzt wieder für eine Geschichte… Dominique Gaston André Strauss-Kahn seines Zeichens oberster Währungshüter des IWF ein schnöder Schwerenöter…? Nun gut, wir sind ja von Europäischen Statsmännern einiges gewohnt, und – ach! – wir sind doch alle nur Menschen.
Sind wir doch mal ehrlich, vorstellen kann man es sich doch, Unschuldsvermutung hin oder her, es würde uns nicht wundern.

Doch wo der Deutsche nur noch verwundert den Kopf schüttelt und sich seinen Teil zur Moral der politischen Klasse einfach denkt, fragt sich der französische Nachbar vielleicht ob nicht doch mehr dahinter stecken mag.

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Bock oder Gärtner?

Bock oder Gärtner? Es ist wohlfeil, zumal im Angesicht des augenblicklich desolaten Zustands der Partei, sich über die FDP zu amüsieren.
Darum unterlasse ich das hier, komme aber nicht umhin, abseits aller Häme, mir die Frage zu stellen, was sich die Partei wohl dabei gedacht hat, den münsteraner Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr ausgerechnet in das Ressort Gesundheit zu schieben?

War nicht Herr Bahr derjenige, der am liebsten die Gesetzlichen Krankenkassen abschaffen wollte?
Und nun soll gerade dieser Herr Bahr die Probleme im Gesundheitswesen richten? Machen Sie sich doch hier ein eigenes Bild von den Gesundheitspolitischen Ansichten des neuen Gärtners.

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Grün-Rot sind die Farben der Saison

 Ich kann mich noch gut erinnern wie meine Omma die Hände vor dem Gesicht zusammenschlug wenn in den seligen 80er Jahren Berichte von Parteitagen der Grünen im Fernsehen liefen. Langhaarige Latzhosenträger die strickend, ihren Nachwuchs stillend über meist linke politische Inhalte diskutierten. Was würde Omma wohl sagen wenn sie wüßte, dass eben diese Aktivisten heute ihren ersten Ministerpräsidenten stellen und dann auch noch im vormals beschaulich verfilzten Ländle. 

Nun liegen die Achziger mittlererweile schon drei Jahrzehnte zurück und in Politik und Gesellschaft hat sich seither einiges verändert. Längst sind die Grünen in der Mitte der Gesellschaft angekommen und am linken Rand des politischen Spektrums gibt es nun auch eine Partei die sich links nennt. Der eiserne Vorhang ist gefallen und die atomare Bedrohung geht nicht mehr nur von den sogenannten Supermächten aus, sondern von Ländern wie dem Iran oder Nordkorea. Eine Frau ist Kanzlerin, Joschka Fischer gewandet sich im edlen Zwirn und das Wählerklientel der Grünen rekrutiert sich zu großen Teilen aus dem gutstituierten Mittelstand.

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Die FDP – Ein Plagiat guter Politik?

In the Beginning

Es ist sehr gut möglich, dass wir unser Unwort des Jahres 2011 bereits zu diesem Zeitpunkt gefunden haben: Plagiat!

Erst unser werter Herr zu Guttenberg, in den so viele Hoffnungen gesetzt wurden, die er jedoch zu keiner Zeit erfüllen konnte (noch nicht einmal in Ansätzen), aber halt ein Hoffungsträger für das Volk. Nicht zuletzt seit der Traumhochzeit von Kate und William wissen wir, dass hierzulande ein großes pathetisches Verlangen nach Königshäusern resp. Adel im Allgemeinen herrscht. Gut möglich, dass dieser Faktor den Hauptausschlag für die Popularität zu Guttenbergs ausgemacht hat. Nichtsdestotrotz musste er seinen Platz räumen, da er ein Paar Fußnoten vergessen hatte (ist man eigentlich schon mal auf die Idee gekommen, dass er seine Arbeit hat schreiben lassen…Ghostwriter und so?)

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