Donnerstag, den 29. März 2012 um 10:29 Uhr
Michael Schmitz
Nach Rheinland-Pfalz (4,2 %), Bremen (2,4 %), Mecklenburg-Vorpommern (2,8 %), Berlin (1,8 %) nun also auch das Saarland. Mit 1,2 % der abgegebenen Stimmen, das macht in absoluten Zahlen 5871 Wähler, flog die FDP zum fünften Mal in Folge aus einem Länderparlament und erreicht damit ein historisches Tief.
„85 % der Piraten-Wähler sagen Inhalte sind mir egal, 98,8 % der Wähler sagen die FDP ist mir egal“ witzelte dieser Tage Late-Night-Talker Harald Schmidt und brachte damit das momentane Dilemma der Liberalen auf den Punkt. Während nämlich die Verantwortlichen der Saar-FDP am Wahlabend noch über zu „wenig Zeit um die eigenen Inhalte (?) zu transportieren“ klagten, schafften die Piraten, welche selbige Inhalte in der Kürze der Zeit sogar erst noch erarbeiten mussten, aus dem Stand 7,4 %.
Donnerstag, den 23. Juni 2011 um 09:18 Uhr
Michael Rieken
Nach neusten Pressemitteilungen wird Silvana Koch-Mehrin Vollmitglied im Brüsseler Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Im Ernst? Ja, im Ernst! Dies ist keine Ente, wir haben heute auch nicht den ersten April und sie sind nicht in einem Paralleluniversum erwacht.
Silvana Koch-Mehrin, in ihrer Wahlkampagne noch mit einem Doktortitel behaftet, soll sich in naher Zukunft u.a. für die Forschungsarbeit der EU engagieren. Eben diese Silvana Koch-Mehrin, deren Doktortitel unlängst von der Uni Heidelberg aberkannt wurde aufgrund profunder Plagiatsvorwürfe. Gemäß der Website des Europaparlaments soll sie sich hierbei u.a. für "die Vertreibung und Auswertung wissenschaftlicher Erkenntnisse" einsetzen.
Dienstag, den 17. Mai 2011 um 08:07 Uhr
Frank Romeike
Ach herrje! was ist das jetzt wieder für eine Geschichte... Dominique Gaston André Strauss-Kahn seines Zeichens oberster Währungshüter des IWF ein schnöder Schwerenöter...? Nun gut, wir sind ja von Europäischen Statsmännern einiges gewohnt, und - ach! - wir sind doch alle nur Menschen. Sind wir doch mal ehrlich, vorstellen kann man es sich doch, Unschuldsvermutung hin oder her, es würde uns nicht wundern. Doch wo der Deutsche nur noch verwundert den Kopf schüttelt und sich seinen Teil zur Moral der politischen Klasse einfach denkt, fragt sich der französische Nachbar vielleicht ob nicht doch mehr dahinter stecken mag.
Freitag, den 13. Mai 2011 um 11:16 Uhr
Frank Romeike
 Es ist wohlfeil, zumal im Angesicht des augenblicklich desolaten Zustands der Partei, sich über die FDP zu amüsieren. Darum unterlasse ich das hier, komme aber nicht umhin, abseits aller Häme, mir die Frage zu stellen, was sich die Partei wohl dabei gedacht hat, den münsteraner Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr ausgerechnet in das Ressort Gesundheit zu schieben? War nicht Herr Bahr derjenige, der am liebsten die Gesetzlichen Krankenkassen abschaffen wollte? Und nun soll gerade dieser Herr Bahr die Probleme im Gesundheitswesen richten? Machen Sie sich doch hier ein eigenes Bild von den Gesundheitspolitischen Ansichten des neuen Gärtners.
Donnerstag, den 12. Mai 2011 um 13:00 Uhr
Michael Schmitz
Ich kann mich noch gut erinnern wie meine Omma die Hände vor dem Gesicht zusammenschlug wenn in den seligen 80er Jahren Berichte von Parteitagen der Grünen im Fernsehen liefen. Langhaarige Latzhosenträger die strickend, ihren Nachwuchs stillend über meist linke politische Inhalte diskutierten. Was würde Omma wohl sagen wenn sie wüßte, dass eben diese Aktivisten heute ihren ersten Ministerpräsidenten stellen und dann auch noch im vormals beschaulich verfilzten Ländle.
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Donnerstag, den 12. Mai 2011 um 12:59 Uhr
Michael Schmitz
 Ich kann mich noch gut erinnern wie meine Omma die Hände vor dem Gesicht zusammenschlug wenn in den seligen 80er Jahren Berichte von Parteitagen der Grünen im Fernsehen liefen. Langhaarige Latzhosenträger die strickend, ihren Nachwuchs stillend über meist linke politische Inhalte diskutierten. Was würde Omma wohl sagen wenn sie wüßte, dass eben diese Aktivisten heute ihren ersten Ministerpräsidenten stellen und dann auch noch im vormals beschaulich verfilzten Ländle. Nun liegen die Achziger mittlererweile schon drei Jahrzehnte zurück und in Politik und Gesellschaft hat sich seither einiges verändert. Längst sind die Grünen in der Mitte der Gesellschaft angekommen und am linken Rand des politischen Spektrums gibt es nun auch eine Partei die sich links nennt. Der eiserne Vorhang ist gefallen und die atomare Bedrohung geht nicht mehr nur von den sogenannten Supermächten aus, sondern von Ländern wie dem Iran oder Nordkorea. Eine Frau ist Kanzlerin, Joschka Fischer gewandet sich im edlen Zwirn und das Wählerklientel der Grünen rekrutiert sich zu großen Teilen aus dem gutstituierten Mittelstand.
Donnerstag, den 12. Mai 2011 um 11:33 Uhr
Michael Rieken
 In the Beginning
Es ist sehr gut möglich, dass wir unser Unwort des Jahres 2011 bereits zu diesem Zeitpunkt gefunden haben: Plagiat!
Erst unser werter Herr zu Guttenberg, in den so viele Hoffnungen gesetzt wurden, die er jedoch zu keiner Zeit erfüllen konnte (noch nicht einmal in Ansätzen), aber halt ein Hoffungsträger für das Volk. Nicht zuletzt seit der Traumhochzeit von Kate und William wissen wir, dass hierzulande ein großes pathetisches Verlangen nach Königshäusern resp. Adel im Allgemeinen herrscht. Gut möglich, dass dieser Faktor den Hauptausschlag für die Popularität zu Guttenbergs ausgemacht hat. Nichtsdestotrotz musste er seinen Platz räumen, da er ein Paar Fußnoten vergessen hatte (ist man eigentlich schon mal auf die Idee gekommen, dass er seine Arbeit hat schreiben lassen...Ghostwriter und so?)
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Eine Ohrfeige für die Schwarz-Gelbe Bundesregierung bedeutet das Urteil der Verfassungsrichter in Karlsruhe. Am 25. Juli 2012 entschied das Gericht, dass die von der Merkel-Regierung im Dezember 2011 durchgesetzte Wahlrechtsreform als ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und die vom Grundgesetz garantierte Chancengleichheit der Parteien zu werten ist. Union und FDP hatten im vergangenen Jahr eine Reform des Wahlrechts im Alleingang durchgesetzt, da sie sich mit der Opposition nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen konnten. SPD, Grüne und 3000 Bürger hatten dagegen in Karlsruhe geklagt und wurden nun von den Richtern bestätigt.
